Widerrufsrecht

1. Hinweise zur Rückgabe

Waren können nach der Zustellung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts, einer freiwilligen Rückgabemöglichkeit oder der gesetzlichen Mängelrechte zurückgegeben werden. Diese Verfahren haben unterschiedliche Voraussetzungen und werden getrennt behandelt.

Widerruf bezeichnet das gesetzliche Widerrufsrecht nach §§ 312g und 355 BGB. Rückgabe bezeichnet die zusätzlich angebotene freiwillige Rückgabemöglichkeit. Rücksendung bezeichnet den tatsächlichen Rücktransport der Ware. Gewährleistung bezeichnet die Mängelrechte nach §§ 434, 437, 439 und 475 bis 477 BGB.

Kunden können Waren freiwillig innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt zurückgeben; das gesetzliche Widerrufsrecht nach §§ 312g und 355 BGB bleibt unberührt. Die freiwillige Rückgabefrist beschränkt weder das gesetzliche Widerrufsrecht noch die gesetzlichen Mängelrechte.

2. Rückgabe- und Produktwechselprozess

Zur eindeutigen Zuordnung der Bestellung und zur Organisation eines geeigneten Rücktransports sollten Kunden vor der tatsächlichen Rücksendung den Kundenservice kontaktieren und die Bestellnummer sowie die zurückzusendenden Artikel angeben. Für die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts ist keine Begründung erforderlich.

Der weitere Ablauf richtet sich nach der Versandart:

• Wenn die konkrete Versandart technisch ein Rücksendeetikett unterstützt, werden Rücksendeinformationen oder ein Rücksendeetikett bereitgestellt.

• Wenn kein geeignetes Rücksendeetikett verfügbar ist, stellt der Kundenservice nach der Kontaktaufnahme die für den tatsächlichen Rücktransport erforderlichen Informationen bereit.

• Bei Sperrgut, großen Möbelstücken oder Waren, die nicht normal als Paket versendet werden können, kann eine gesonderte Abstimmung des Rücktransports oder einer Abholung erforderlich sein.

• Bei Mehrpaketsendungen kann eine vollständige Erfassung und getrennte Identifizierung der einzelnen Sendungsbestandteile erforderlich sein.

• Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung oder in einer anderen geeigneten, transportsicheren Verpackung zurückgesendet werden.

Nicht für jede Sperrgut- oder Speditionssendung ist ein beigefügtes Rücksendeetikett geeignet oder verfügbar. Die Abstimmung des tatsächlichen Rücktransports dient ausschließlich dazu, die Ware entsprechend der konkreten Versandart sicher zurückzuführen.

Einige Möbelstücke werden als Sperrgut oder Mehrpaketsendung transportiert. Der Transport erfordert eine geeignete Verpackung sowie abgestimmte Paket- oder Speditionsabläufe. Deshalb wird während des Transports grundsätzlich kein direkter Produktwechsel angeboten.

Wenn ein Kunde ein anderes Produkt wünscht, muss der ursprüngliche Artikel zurückgegeben und eine neue Bestellung aufgegeben werden. Diese Regelung betrifft ausschließlich einen freiwilligen Produktwechsel. Der Anspruch auf Nacherfüllung nach § 439 Abs. 1 BGB, insbesondere auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache, bleibt unberührt.

3. Gesetzliches Widerrufsrecht und freiwillige Rückgabe

Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 312g und Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 355. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Bei Waren beginnt sie nach § 356 Abs. 2 BGB grundsätzlich, sobald der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware erhalten hat.

Werden mehrere Waren einer einheitlichen Bestellung getrennt geliefert, beginnt die Widerrufsfrist mit Erhalt der letzten Ware. Wird eine Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert, beginnt sie mit Erhalt der letzten Teilsendung oder des letzten Stücks. Für den Fristbeginn und eine mögliche Verlängerung gelten Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 356 Absätze 2 bis 4.

Der Widerruf erfolgt durch eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Unternehmer, aus der der Entschluss zum Widerruf des Vertrags hervorgeht. Eine Begründung ist nach § 355 Abs. 1 BGB nicht erforderlich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.

Bei Fernabsatzverträgen, die über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen werden, wird nach Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 356a während der Widerrufsfrist ständig eine deutlich lesbare und hervorgehobene elektronische Widerrufsfunktion bereitgestellt. Nach Abgabe der Widerrufserklärung wird dem Verbraucher deren Inhalt sowie Datum und Uhrzeit des Eingangs nach § 356a Abs. 4 BGB unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigt.

Soweit für eine konkrete Ware eine gesetzliche Ausnahme nach § 312g Abs. 2 BGB gilt, wird der Verbraucher vor Vertragsschluss nach Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB), Artikel 246a § 1 Absatz 3 darüber informiert. Eine Ausnahme wird nur angewendet, wenn ihre gesetzlichen Voraussetzungen für die konkrete Ware tatsächlich erfüllt sind.

Nach Ausübung des Widerrufs sind die Waren nach §§ 355 Abs. 3 und 357 Abs. 1 BGB spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren. Die Frist wird durch rechtzeitige Absendung der Ware gewahrt. Die gesetzlichen Vorgaben entsprechen insbesondere Artikel 9, 11, 13 und 14 der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher.

Die freiwillige Rückgabe innerhalb von 20 Tagen besteht zusätzlich zum gesetzlichen Widerrufsrecht. Für einen Produktwechsel ist im freiwilligen Rückgabeprozess eine neue Bestellung erforderlich.

4. Rücktransport und Rücksendekosten

Für den Rücktransport sollte die Ware möglichst vollständig und mit geeignetem Schutzmaterial verpackt werden. Bei Möbeln, Sperrgut und Mehrpaketsendungen können besondere Verpackungs-, Abhol- oder Transportvorgaben erforderlich sein.

Das Fehlen oder die Beschädigung der Originalverpackung schließt das Widerrufsrecht nicht aus. Eine geeignete transportsichere Verpackung kann verwendet werden. Das Fehlen der Originalverpackung beschränkt weder das Widerrufsrecht nach §§ 312g und 355 BGB noch die Mängelrechte nach §§ 434, 437, 439 und 475 bis 477 BGB.

Bei einem Widerruf trägt der Kunde die unmittelbaren Rücksendekosten nur, wenn er vor Vertragsschluss nach Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB), Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 darüber informiert wurde; Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 357 Absatz 5 bleibt maßgeblich.

Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal per Post zurückgesendet werden können, werden die konkreten Rücksendekosten oder eine konkrete Kostenschätzung vor Vertragsschluss nach Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EGBGB angegeben.

Bei einer freiwilligen Rückgabe außerhalb des gesetzlichen Widerrufsrechts wird die konkrete Abwicklung des Rücktransports vor dessen Einleitung mitgeteilt. Die gesetzlichen Regeln zum Widerruf und zu mangelhaften oder falsch gelieferten Waren bleiben davon unberührt.

Die Kostentragung für eine Rücksendung im Widerrufsfall gilt nicht für Ansprüche wegen eines Sachmangels nach §§ 434, 437 und 439 BGB, für eine Falschlieferung nach § 434 Abs. 5 BGB oder für einen vom Unternehmer verursachten Fehler. Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, trägt der Verkäufer nach Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 439 Absatz 2.

Bei einem Widerruf trägt der Unternehmer nach § 355 Abs. 3 BGB die Gefahr der Rücksendung. Eine vorherige Abstimmung des Rücktransports bei Sperrgut beschränkt diese gesetzliche Risikoverteilung nicht.

5. Rückerstattung und Mängelrechte

Bei einer freiwilligen Rückgabe erfolgt die Rückerstattung nach Prüfung des Wareneingangs. Die Prüfung dient insbesondere der Zuordnung zur Bestellung, der Erfassung der zurückgesendeten Bestandteile und der Feststellung des Zustands der eingegangenen Ware.

Rückerstattungen aus einer freiwilligen Rückgabe werden in der Regel innerhalb von 2–3 Arbeitstagen nach Abschluss der Wareneingangsprüfung bearbeitet. Arbeitstage sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage. Die tatsächliche Gutschriftzeit kann je nach Zahlungsanbieter variieren. Die Rückerstattung erfolgt in der Regel über die ursprüngliche Zahlungsmethode, soweit technisch möglich.

Bei einem Widerruf richtet sich die Rückerstattung nach § 357 Abs. 1 bis 4 BGB. Die empfangenen Leistungen sind spätestens innerhalb von 14 Tagen zurückzugewähren. Der Unternehmer erstattet auch die vom Verbraucher gezahlten Kosten der angebotenen günstigsten Standardlieferung. Zusätzliche Kosten einer vom Verbraucher gewählten teureren Lieferart werden nach § 357 Abs. 2 BGB nicht erstattet.

Für die Rückzahlung wird nach § 357 Abs. 3 BGB dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Zahlung eingesetzt wurde. Etwas anderes gilt nur, wenn ausdrücklich eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.

Bei einem Kaufvertrag kann die Rückzahlung nach § 357 Abs. 4 BGB verweigert werden, bis die Ware zurückerhalten wurde oder der Verbraucher nachgewiesen hat, dass er die Ware abgesandt hat. Dies gilt nicht, wenn eine Abholung der Ware angeboten wurde.

Wertersatz für einen Wertverlust kann bei einem Widerruf nur unter den Voraussetzungen des Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), § 357a Absatz 1 verlangt werden. Er setzt insbesondere voraus, dass der Wertverlust auf einen Umgang zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendig war, und dass der Verbraucher ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht informiert wurde.

Bei einem Sachmangel bestimmen sich die Mängelrechte nach §§ 434 und 437 BGB. Der Käufer kann nach § 439 Abs. 1 BGB grundsätzlich zwischen der Beseitigung des Mangels und der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Die besonderen Vorschriften für Verbrauchsgüterkäufe nach §§ 475 bis 477 BGB bleiben unberührt.

Transportschäden, Falschlieferungen oder erkennbare Mängel sollten zur schnelleren Bearbeitung möglichst dokumentiert und dem Kundenservice mitgeteilt werden. Eine unterlassene sofortige Meldung führt nicht zum Verlust des Widerrufsrechts oder der gesetzlichen Mängelrechte.

Interne Prozesse zur Rückgabe, Rücksendung, Verpackung, Abstimmung des Rücktransports oder Prüfung des Wareneingangs beschränken weder das Widerrufsrecht nach §§ 312g und 355 BGB noch die Mängelrechte nach §§ 434, 437, 439 und 475 bis 477 BGB.

6. Kontakt

E-Mail: purchase@vonavanest.com
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